Datenschutzhinweise
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24, 10117 Berlin,
Tel: +49 30 18555-0
Telefax: 03018/ 555 - 1145
E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de
Auftragsverarbeiter des Verantwortlichen
]init[ Aktiengesellschaft für digitale Kommunikation
Köpenicker Straße 9
10997 Berlin
Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24, 10117 Berlin,
E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de
1. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann - insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung.
2. Verarbeitung personenbezogener Daten
2.1 Besuch der Webseite
Bei jedem Zugriff auf diese Website beziehungsweise bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Im Einzelnen werden folgende Daten gespeichert:
- das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs
- der Name und die URL der abgerufenen Datei
- die Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt/Sie zugreifen
- das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser
- die IP-Adresse
- der Name Ihres Internet-Service-Providers
- der http-Statuscode und die Größe der Datenübertragung
Um sich vor Angriffen auf seine Internetinfrastruktur zu schützen, ist das BMFSFJ dazu verpflichtet, diese Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuchs hinaus zu speichern.
Diese sogenannten Log-Dateien werden auf dem Server des Hostingdienstleisters, der ]init[ AG, für maximal sieben Tage gespeichert. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz). Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik benötigt, um eine Rechts- und Strafverfolgung einzuleiten.Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMFSFJ protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. In anderen Fällen gibt das BMFSFJ die Daten nicht weiter. Es führt sie nicht mit anderen Datenquellen zusammen.
2.2. Unterstützung bei der Antragstellung von Elterngeld
Sofern Sie mit Unterstützung des Antragsassistenten ElterngeldDigital einen Antrag stellen, werden zusätzlich folgende personenbezogene Datenkategorien verarbeitet:
- Bei der Registrierung oder Anmeldung: Benutzername, E-Mail-Adresse sowie Passwort. Als Benutzername kann ein Pseudonym verwendet werden.
- Bei den Benutzerkonten: sämtliche personenbezogenen Daten, die erforderlich sind, um Elterngeld zu beantragen.
- Übersicht der verarbeiteten Datengruppen
Der Antragsassistent ElterngeldDigital, den das BMFSFJ bereitstellt, verarbeitet mit Ihrer Einwilligung Ihre personenbezogenen Daten. Damit erhalten Sie Unterstützung, um einen Antrag für den Bezug von Elterngeld zu stellen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO (Einwilligung).
3. Speicherdauer und Löschfristen
Ihre personenbezogenen Daten werden nach Abschluss der Eingabe sowie nach Antragsabschluss nach drei Tagen gelöscht.
Die Aufbewahrungsfrist für unvollständige Antragsdaten endet 30 Tage, nachdem Sie den Antrag ausgefüllt haben. Wenn Sie Ihren Antrag in der Zwischenzeit neu aufrufen, bearbeiten und abspeichern, verlängert sich diese Frist um weitere 30 Tage. Somit haben Sie die Möglichkeit den Antrag bereits frühzeitig vor der Geburt Ihres Kindes vorzubereiten.
Darüber hinaus werden Daten in sogenannten Anwendungs-Logs gespeichert. Die Anwendungs-Logs werden nach Ablauf eines Tages gelöscht und bis zum Ende der Aufbewahrungsfrist auf einem eigenen Server in der betreffenden Infrastruktur gegen Veränderung geschützt aufbewahrt. Die Aufbewahrungsfrist der Anwendungs-Logs beträgt 60 Tage. Anwendungs-Logs protokollieren die Art des Vorgangs, den Zeitpunkt der Aktivität bzw. des Ereignisses, die Merkmale der Maßnahme (z.B. Eingabewerte) und die ausführenden Personen. Das Ziel der Protokollierung bei der Anwendung ist es, die abgewickelten Transaktionen sowie die Arbeitsweise der Webanwendungen nachzuvollziehen (Integrität und Verfügbarkeit der IT-Komponenten). Mit den Protokollen soll einfach gesagt die Frage beantwortet werden, wer wann mit welchen Mitteln was veranlasst bzw. worauf zugegriffen hat.
4. Löschung des Benutzerkontos
Sie können Ihr Benutzerkonto jederzeit eigenständig löschen. Das Konto wird in diesem Fall unmittelbar gelöscht. Die Löschung der Nutzerdaten erfolgt in sämtlichen Speichersystemen dauerhaft und kann danach nicht wiederhergestellt werden. Bitte beachten Sie, dass bei der Löschung Ihres Benutzerkontos nicht nur Nutzerdaten, sondern auch alle Elterngeldanträge, die an diesem Konto hängen – egal ob zwischengespeichert oder abgeschlossen – mit gelöscht werden.
5. Betroffenenrechte
Gegenüber dem Verantwortlichen bestehen folgende Rechte von betroffenen Personen hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten:
- Recht auf Auskunft (Art.15 DSGVO)
- Recht auf Berichtigung (Art.16 DSGVO)
- Recht auf Berichtigung und Löschung (Art.17 DSGVO)
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art.18 DSGVO)
- Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
- Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Zudem steht Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu (Art. 77 DSGVO). Die für das BMFSFJ zuständige Aufsichtsbehörde ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
6. Einsatz von Cookies
Beim Besuch der Website und bei der Unterstützung der Antragstellung kommen sogenannte Sitzungs-Cookies zum Einsatz. Diese Sitzungs-Cookies ermöglichen die Funktionalität dieser Anwendungen. Sie verfallen nach Ablauf der Sitzung.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzenden nachzuvollziehen, werden auf dieser Internetseite nicht eingesetzt.
Für die Funktionalität der Website sind die in diesem Kapitel beschriebenen Cookies aus technischen Gründen notwendig. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Danach ist die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Stelle zulässig. Jedoch muss sie dazu dienen, eine Aufgabe, die in ihrer Zuständigkeit liegt, zu erfüllen. Dies ist hier die Bereitstellung von Informationen, die sich an den Bedarfen der Nutzenden orientiert.
7. Minderjährige
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Es werden keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen mittels dieser Webseite angefordert, gesammelt oder an Dritte weitergegeben.
8. Webstatistik: Einsatz von Cookies zur Webanalyse
Um sein Informationsangebot auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer ausrichten zu können, wertet das BMFSFJ die Zugriffe auf diese Website statistisch aus. Dafür nutzt es die Software Matomo. Dabei werden keine Cookies im Browser der Besuchenden abgelegt.
Wenn Sie per Mausklick die Statistik-Option aktivieren, werden beim Aufruf einer Seite folgende Daten gespeichert:
- die pseudonymisierte IP-Adresse;
- Informationen zum verwendeten Betriebssystem und Browser;
- Geo-Informationen;
- die aufgerufene URL;
- die Website, von der auf die aufgerufene Einzelseite gelangt wurde (Referrer-Site);
- die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen wurden;
- die Verweildauer auf der Webseite;
- eingegebene Suchbegriffe;
- heruntergeladene PDF-Dateien;
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (kontinuierliche Optimierung des Webangebots).
